2. NRW
3. Verkehr

Wegen anhaltenden Niedrigwassers wird das Lkw-Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen in Nordrhein-Westfalen ab sofort bis zum 20. Dezember weiter ausgesetzt. Die erneute Ausnahmegenehmigung hat Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) per Erlass an die Bezirksregierungen auf den Weg gebracht. Bereits am Vortag hatte die Verkehrsministerkonferenz im bayerischen Hohenschwangau einem entsprechenden Beschlussvorschlag aus NRW im Grundsatz zugestimmt.

„Es sieht so aus, dass trotz der Regenfälle bis zum Jahresende kaum Entspannung für die Schifffahrt auf dem Rhein in Sicht ist“, begründete Krischer die Verlängerung. Im Erlass heißt es: „Die reduzierte Fahrrinnentiefe führt dazu, dass Binnenschiffe ihre Ladekapazitäten deutlich verringern müssen oder einzelne Streckenabschnitte nur noch eingeschränkt bzw. nicht mehr befahren können.“ Hierdurch entstünden erhebliche Beeinträchtigungen der Lieferketten sowie der Versorgung von Industrie, Wirtschaft und Bevölkerung.

„Deshalb haben wir uns als eines der hauptbetroffenen Länder bei der Verkehrsministerkonferenz für einen Konsens zur Verlängerung der Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot eingesetzt“, kommentierte Krischer die Entscheidung.

NRW hatte das Lkw-Sonntagsfahrverbot erstmals bereits im Sommer vorübergehend aufgehoben. Rekord-Niedrigwasserstände haben seitdem immer wieder massiv einen verlässlichen und wettbewerbsfähigen Gütertransport auf Deutschlands Wasserstraßen erschwert. Deswegen war die Maßnahme danach schon einmal verlängert worden.

Am Ende dieses außergewöhnlichen Dürrejahres sei es ihm vor allem wichtig gewesen, das Thema Niedrigwasser auf die Tagesordnung zu setzen, um langfristige Verbesserungen für die Schifffahrt zu erzielen, betonte der Verkehrsminister. Der Bund müsse den bestehenden Acht-Punkte-Plan zum Niedrigwasser zu einem Resilienzplan Niedrigwasser weiterentwickeln. 

„Ziel ist es, die Logistikketten aller Verkehrsträger stärker miteinander zu verknüpfen, damit wir Gütertransporte auch in Dürrejahren verlässlich aufrechterhalten können“, erläuterte der Grüne. „Auch das Flottenerneuerungsprogramm für Niedrigwasserschiffe muss jetzt europäisch gedacht und erweitert werden.“