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Im Gemeinderat von Schmelz war man sich im Grundsatz einig: Es muss etwas geschehen. Angesichts der diesjährigen Extremhitze, die bundesweit mehr als 16.000 Hitzetote forderte – und dem Saarland in diesem Zusammenhang einen traurigen Spitzenplatz im bundesweiten Vergleich bescherte –, stimmten die Ratsmitglieder darin überein, dass es mit Blick auf die Zukunft auch in Schmelz verschiedene Anpassungsmaßnahmen bedarf.

Denn klar sei: „Die nächste Hitzewelle wird kommen“, wie unteranderem das Grünen-Ratsmitglied Hanko Zachow erklärte. Auf seiner jüngsten Sitzung beschäftigte sich der Schmelzer Gemeinderat daher auch gleich mit mehreren Anträgen der verschiedenen Fraktionen zum Thema Hitzeschutz.

So forderten sowohl die von der CDU-Fraktion angeführte Ratsmehrheit als auch die Fraktionsgemeinschaft von SPD, Linke und Grüne in inhaltsgleichen Anträgen etwa die Errichtung von neuen Trinkwasserbrunnen und -spendern in der gesamten Gemeinde. „Was erst einmal nach einer kleinen Maßnahme klingt, kann mit Blick auf den Hitzeschutz für die Bevölkerung aber eine große Wirkung haben“, begründete der Sprecher der CDU, Nicolas Lorenz, den Antrag seiner Fraktion.

Zwar gebe es bereits öffentliche Wasserspender, wie etwa im Rathaus. Doch diese befinden sich aktuell zumeist in geschlossenen Räumen und seien „außerhalb der Öffnungszeiten nicht nutzbar“, wie Hanko Zachow im Zuge der Diskussion ergänzte. Daher brauche es auch ein entsprechendes Angebot im öffentlichen Raum.

Schmelz Bürgermeister Wolfram Lang (SPD) zeigte sich ebenfalls überzeugt von der Notwendigkeit neuer Trinkwasserbrunnen. Gleichzeitig machte er aber auch klar, dass hier keine falschen Hoffnungen geweckt werden sollten. „Wir werden keine Vielzahl an öffentlichen Trinkwasserbrunnen errichten können“, betonte Lang.

Denn einerseits gebe es hohe rechtliche Anforderungen in diesem Zusammenhang. Und auf der anderen Seite brauche es auch nach der Errichtung neuer Brunnen Material, Geld und Personal, um diese zu erhalten. Die Ratsmitglieder beschlossen daher einstimmig, dass die Gemeindeverwaltung zunächst einmal die Möglichkeiten für neue Trinkwasserbrunnen prüfen und in Zusammenarbeit mit den Ortsräten erste mögliche Standorte eruieren solle.

Eine weitere mögliche Hitzeschutzmaßnahme sorgte derweil für größere Meinungsverschiedenheiten im Rat. Schon im Vorfeld der Sitzung hatte die rot-rot-grüne Fraktionsgemeinschaft ein gezieltes auf zunächst zwei Jahre befristetes kommunales Förderprogramm gefordert, welches ältere Menschen bei der Anschaffung von mobilen Klimageräten unterstützen soll.

Gerade Senioren würden wegen Vorerkrankungen durch die Hitze gefährdet sein und unter dieser leiden, erklärte das SPD-Ratsmitglied Franz Josef Johann. Nach den Vorstellungen von SPD, Linken und Grünen, sollen daher Haushalte, in denen nur Menschen von 70 Jahren oder älter leben, von der Gemeinde einen Zuschuss von einmalig 100 Euro beim Kauf von mobilen Klimageräten erhalten. Gleichzeitig wolle man das Förderprogramm vorerst auf einen Gesamtförderbetrag von 5000 Euro deckeln.

Aufseiten der CDU signalisierte man zwar, dass man „per se nichts gegen den Antrag“ habe. Gleichzeitig warnte Fraktionschef Lorenz vor einem entsprechenden Grundsatzbeschluss und einer möglichen „Konterkarierung“ der Klimaschutzziele. Denn wenn mehr Haushalte sich entsprechende Klimageräte anschaffen, würde dies mit „einer enormen Zunahme beim Stromverbrauch“ einhergehen, so der CDU-Politiker.

Lorenz Fraktionskollege Niels Mehle äußerte zudem Bedenken wegen der von SPD, Linken und Grünen angedachten Altersgrenze: „Wir müssen aufpassen, dass wir damit keinen Unmut in der Bevölkerung schaffen. Was sollen sich die Menschen denken, die keine Förderung erhalten, weil in ihrem Haushalt einer unter 70 Jahre alt ist, während die alleinstehende 70-jährige Nachbarin gefördert wird?“

Seitens der SPD wurde zwar argumentiert, dass sich ein verstärkter Einsatz von Klimageräten und der Ausbau von Erneuerbaren Energien „per se nicht ausschließen“ würden. Gleichzeitig würde die Zahl der Geräte, um die es am Ende ginge, „netztechnisch nicht ins Gewicht fallen“, erklärte Johann.

Doch die Ratsmehrheit aus CDU, FDP und Freier Liste setzte sich am Ende mit einem Vertagungsantrag durch. Nun soll sich zunächst einer der Ausschüsse mit der Einführung eines möglichen Förderprogrammes für mobile Klimageräte beschäftigen. Gleichzeitig wollen sich die Ratsmitglieder dort weiterhin mit möglichen Maßnahmen gegen künftige Hitzewellen sowie der Erarbeitung eines möglichen kommunalen Hitzeaktionsplanes beschäftigen. (lwg)