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СпутникиРНSpaceXРоскосмосNASATrotz US-Erkenntnissen schweigt Berlin zum Drohnenvorfall in Leipzig. Thomas Jäger warnt vor den Folgen dieser Zurückhaltung. Diese könne zu mehr Gewalt führen.
Trotz US-Erkenntnissen schweigt Berlin zum Drohnenvorfall in Leipzig. Thomas Jäger warnt vor den Folgen dieser Zurückhaltung. Diese könne zu mehr Gewalt führen.
Für Politikwissenschaftler Thomas Jäger ist diese Zurückhaltung eine gefährliche Fortsetzung der deutschen Russlandpolitik.
„Es ist vor allem eine falsche Strategie, weil sie dem Gegenüber ständig signalisiert: ‚Mach weiter. Es passiert nichts. Wir werden hier das hinnehmen, erdulden, wir stecken das weg‘“, so Jäger in „Die Weltlage“ bei FOCUS online.
Auf russische Drohnenüberflüge habe die Bundesregierung kaum reagiert. Nun sei eine mit Sprengstoff versehene Drohne eingesetzt worden und erneut falle die Reaktion zurückhaltend aus.
Dabei müsse Deutschland gerade bei sich steigernden Maßnahmen der hybriden Kriegsführung früh Grenzen ziehen.
Dass die Regierung den mutmaßlichen Urheber nicht nennt, erklärt Jäger mit den Konsequenzen, die eine Schuldzuweisung hätte:
Würde die Bundesregierung von einem russischen Anschlag auf einen deutschen Flughafen sprechen, müsste sie reagieren. Stattdessen wolle sie den Vorfall herunterspielen und vermeiden, zu politischen oder militärischen Schritten gezwungen zu werden.
DNA-Spuren auf der Drohne sollen mit Spuren nach einem Brandanschlag auf das DHL-Logistikzentrum in Leipzig im Jahr 2024 übereinstimmen.
Für Jäger spricht das nicht gegen den Einsatz sogenannter Wegwerfagenten. Gemeint seien bezahlte Helfer, die nicht tief in die Geheimdienststrukturen eingebunden sind:
„Und wenn das Ganze gut geht, dann kann man eben noch mal eingesetzt werden.“
Jäger hält die Leipziger Vorfälle für Teil einer gezielten Vorbereitung:
„Das ist kein Zufall gewesen, was in Leipzig geschah.“
Bereits 2024 könnten Abläufe und Sicherheitsvorkehrungen getestet worden sein. Der gescheiterte Anschlag liefere den Verantwortlichen nun Informationen für die nächste Stufe.
Dass die Bundesregierung bislang keine Beratungen nach Artikel 4 des Nato-Vertrags verlangt hat, passt für Jäger in dieses Bild:
„Sie will es nicht hochhängen, sie will es runterhängen.“
Die deutsche Russlandpolitik sei nie konsequent aufgearbeitet worden und stehe weiterhin in der Tradition früherer Regierungen.
Die Konsequenz des Wegschauens ist für Jäger eindeutig:
„All das wird am Ende dazu führen, dass die Gewalt zunimmt, nicht dass sie eingedämmt wird.“
Ein erfolgreicher Anschlag wäre damit die mögliche nächste Stufe der Eskalation.