Bei der Stichwahl am Sonntag will der linke Amtsinhaber Lula seinen Rückstand aus der ersten Runde gegen den ultrarechten Flávio Bolsonaro wettmachen.
Am Sonntag folgt die zweite Runde: Präsident Luiz Inácio »Lula« da Silva, der sich um eine Wiederwahl bewirbt, verlässt nach der Stimmabgabe die Wahllokalität während der Parlamentswahlen in São Bernardo do Campo, Brasilien.
Foto: dpa/Andre Penner
Lange habe Murilo Rua mit seiner Oma gesprochen. Er habe ihr gesagt, welche Auswirkungen ein Regierungswechsel haben würde. Nun, so erzählt es der 24-Jährige dem »nd«, wird seine Oma zur Wahl gehen und für Amtsinhaber Luiz Inácio »Lula« da Silva stimmen.
Es ist eine Geschichte, die man dieser Tage häufiger in Brasilien hört. Nach dem für die Linke desolaten ersten Wahlgang, bei dem der ultrarechte Kandidat Flávio Bolsonaro vor Lula lag, ist die Linke aus ihrer Schockstarre erwacht. Fast jeden Tag finden irgendwo im Land Demonstrationen statt. Es sind die größten linken Proteste seit Jahren. Vielen scheint klar geworden zu sein, was im größten Land Lateinamerikas auf dem Spiel steht. Murila Rua drückt es so aus: »Wenn Bolsonaro gewählt wird, stirbt die Demokratie in Brasilien.« Ganz abwegig ist das nicht.
Rechte Parlamentsmehrheit ermöglicht Angriff auf die VerfassungFlávio Bolsonaro, Sohn von Ex-Präsident Jair Bolsonaro, hat bereits mehrfach angekündigt, die Verfassung ändern zu wollen und seine mögliche Amtszeit zu verlängern. Das könnte tatsächlich möglich sein, denn bei der Parlamentswahl am 4. Oktober zogen viele ultrarechte Kandidat*innen in das Parlament ein, wo sie zukünftig eine Mehrheit stellen könnten. Der Oberste Gerichtshof dürfte im Falle von Bolsonaros Wahlsieg vor einem grundlegenden Umbau stehen und damit seine demokratische Kontrollfunktion verlieren, die er noch zur ersten Amtszeit des Bolsonaro-Klans hatte.
Auch die geopolitische Lage spielt den Bolsonaristen in die Karten: In den meisten Ländern Lateinamerikas haben rechtsextreme Kräfte die Regierung übernommen. Zudem sitzt mit Donald Trump ein enger Verbündeter der Bolsonaro-Familie im Weißen Haus. Trump und sein Außenminister Marco Rubio haben sich wiederholt – direkt wie indirekt – in den brasilianischen Wahlkampf eingemischt.
PT streitet über die strategische AusrichtungUnd so setzt die Linke alles daran, die große Katastrophe, also die Wahl Bolsonaros, noch irgendwie abzuwenden. Hoffnung macht, dass viele Proteste von jungen Menschen angeführt werden. Die Demonstrationen müssen schon längst nicht mehr von Lulas Arbeiterpartei PT organisiert werden, sie haben eine Eigendynamik angenommen, auch außerhalb der großen Ballungsgebiete. Viele Prominente aus Musik, Film und Kunst haben sich Lulas Kampagne angeschlossen. Diejenigen, die sich nicht äußern, werden scharf kritisiert, der Vorwurf: Wer sich jetzt nicht äußert, leistet dem Faschismus Vorschub.
Innerhalb der Arbeiterpartei gab es Konflikte über die strategische Ausrichtung des Wahlkampfs. Viele kritisierten Lulas Strategie, in der ersten Wahlrunde vor allem die Erfolge vergangener Jahre hervorgehoben zu haben. Tatsächlich betonte der ehemalige Gewerkschafter auffällig oft die Errungenschaften seiner ersten Amtszeiten, als seine Regierung dank sprudelnder Rohstoffeinnahmen umfangreiche Sozialprogramme finanzieren konnte und Millionen Menschen aus extremer Armut befreit wurden. Inzwischen konzentriert sich die Kampagne vor allem darauf, Bolsonaro zu attackieren und Raum in den sozialen Medien gutzumachen. Dort waren die Bolsonaristen dem linken Lager bislang weit überlegen. Möglicherweise auch, weil der US-Konzern Meta, zu dem Facebook, Instagram und Whatsapp gehören, Bolsonaros Kampagne bevorzugte. Das behauptet zumindest Lulas Kampagne. Meta streitet die politische Einflussnahme ab, spricht von technischen Problemen.
Lula ist auf der AufholjagdIn der Tat ist es Lulas Kampagne in den vergangenen Wochen gelungen, Raum im Netz zurückzuerobern. Eine Whatsapp-Gruppe für Unterstützung Lulas ist innerhalb weniger Tage auf sieben Millionen Mitglieder angewachsen. Die »Armee Lulas« flutet die sozialen Netzwerke mit Videoschnipseln, Memes und Texten, die vor einer Amtszeit Bolsonaros warnen.
Auch Präsident Lula geht in die Offensive. Neben den üblichen Vorwahl-Kniffs – Erhöhung der Sozialhilfe Bolsa Família, Steuerentlastungen bei Kraftstoffen, Gesetzesinitiative für kostenfreien Nahverkehr am Wochenende – erklärte er, alle Konten von ihm und seiner Familie offenzulegen, sollte es sein Widersacher ebenfalls tun. Bolsonaro ist in eine Reihe von Skandalen verstrickt. Es geht um Schmiergelder, Strohmänner, Sexpartys und Verbindungen zu kriminellen Gruppen. Die Fälle sind zum Teil so komplex, dass sie selbst von Experten des Politbetriebs nicht vollends verstanden werden.
Bei einem Teil der Brasilianer*innen scheint jeder noch so krasse Skandal abzuprallen. Die radikale Wählerschaft Bolsonaros ist schon lange immun gegen Informationen, die das Image der Familie ankratzen. Sie sehen jede neue Veröffentlichung als Teil eines großen Komplotts, mit dem Ziel, Bolsonaro die Präsidentschaft streitig zu machen.
Angst vor Bolsonaro mobilisiertDie Linke spekuliert darauf, jene Brasilianer*innen zu erreichen, die Lula zwar ablehnen, ihm aber strategisch seine Stimme geben könnten, um Bolsonaro zu verhindern. Deshalb geht es nun darum, Menschen anzusprechen, die bei der ersten Runde nicht zur Wahl gingen. Das waren rund 30 Millionen Brasilianer, trotz geltender Wahlpflicht. Zwar ist es noch keinem in der ersten Wahlrunde unterlegenen Kandidaten gelungen, das Ergebnis noch zu drehen. Doch die Angst vor der Präsidentschaft Bolsonaros mobilisiert. In den Umfragen hat Lula aufgeholt, und die Linke träumt bereits von der »virada«, der Wende. Fakt ist: Es wird eine denkbar enge Stichwahl am Sonntag, die Brasiliens Zukunft prägen wird.
Sinnbildlich für die angespannte, polarisierte Situation im Land steht die erste TV-Debatte zwischen Bolsonaro und Lula, ausgestrahlt im Sender Band TV. Die beiden Präsidentschaftsanwärter teilten heftig gegeneinander aus, zwischenzeitlich gab es Tumulte im Studio, als Berater beider Lager aneinandergeraten. Ein Austausch fand nicht statt, auch weil es das Bolsonaro-Lager perfektioniert hat, jegliche Debatte durch Provokationen und Angriffe zu unterbinden. In Brasilien stehen sich zwei Gruppen unversöhnlich gegenüber. Und die Stichwahl am Sonntag, egal wie sie ausgeht, dürfte dafür sorgen, dass die Gräben noch tiefer werden.
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