Polnisches Oberstes Verwaltungsgericht zu Gast im Bundesverwaltungsgericht

Vom 21. bis 23. April 2026 besuchte eine Delegation des polnischen Obersten Verwaltungsgerichts unter Leitung seines Präsidenten das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Es war das sechste Arbeitstreffen zwischen den höchsten Verwaltungsgerichten Deutschlands und Polens.

Themen der diesjährigen Fachgespräche waren das Erfordernis der Kohärenz in der Rechtsprechung der obersten Verwaltungsgerichte und das Verhältnis zur richterlichen Unabhängigkeit, der Grundsatz der Amtsermittlung und seine Grenzen im Verwaltungsverfahren und im Verwaltungsprozess, die gerichtliche Praxis der Vorabentscheidungsverfahren sowie der Klimaschutz in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung.

Die Präsidenten beider Gerichte, Prof. Dr. Andreas Korbmacher (Bundesverwaltungsgericht) und Prof. Dr. habil. Jacek Chlebny (Präsident des polnischen Obersten Verwaltungsgerichts), betonten die Relevanz des regelmäßigen, kollegialen Austauschs über die Rechtsprechung der höchsten Gerichte innerhalb der Europäischen Union und wiesen auf die zahlreichen Schnittmengen, insbesondere im Verwaltungsrecht, hin. Die bilateralen Arbeitstreffen zwischen beiden Gerichten finden in einem zweijährigen Rhythmus im Wechsel in Deutschland und Polen statt.