Mit einer weitreichenden Personalrochade stellt Friedrich Merz seine Regierung und die CDU neu auf. Die Aufgaben für Nina Warken, Carsten Linnemann und Thorsten Frei sind anspruchsvoll. Zugleich bietet die Neuaufstellung eine Chance, meint unser Autor
Meinung · Mit einer weitreichenden Personalrochade stellt Friedrich Merz seine Regierung und die CDU neu auf. Die Aufgaben für Nina Warken, Carsten Linnemann und Thorsten Frei sind anspruchsvoll. Zugleich bietet die Neuaufstellung eine Chance, meint unser Autor
Mit der Neubesetzung zentraler Positionen wagt Friedrich Merz die Flucht nach vorne.
Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Sebastian GollnowNina Warken wird Kanzleramtschefin, Carsten Linnemann Gesundheitsminister, Thorsten Frei Fraktionschef – so viel ist jetzt klar. Philipp Amthor, der sich im Digitalministerium einen Namen gemacht hat, wird zudem Bund-Länder-Beauftragter im Kanzleramt – und Franziska Hoppermann soll unbestätigten Berichten zufolge neue CDU-Generalsekretärin werden. Die Personalrochade macht deutlich: Friedrich Merz nutzt den Rückzug von Jens Spahn, um seine bisherige Aufstellung an zentralen Stellen zu verändern. Er füllt nicht nur einfach eine Lücke, der Kanzler setzt auf eine große Lösung. Das ist konsequent – und mutig.
Beispiel Thorsten Frei: Der bisherige Kanzleramtschef wird Fraktionsvorsitzender und bekommt damit den Job, den er schon letztes Jahr haben wollte. Auf den ersten Blick spricht vieles für ihn: Frei wird geschätzt, Merz gegenüber ist er loyal. Er könnte Regierung und Fraktion enger verzahnen. An Freis bisherigem Agieren im Kanzleramt gab es aber auch Kritik. Der Vorwurf: Er habe seine Aufgabe chaotisch ausgeführt, handwerkliche Fehler gingen auch auf seine Kappe. Ob es ihm nun gelingt, eine selbstbewusste Unionsfraktion zu managen? Die Herausforderung ist in jedem Fall groß.
Beispiel Linnemann: Der bisherige Generalsekretär wollte vor einem Jahr Arbeitsminister werden, ging bekanntlich leer aus. Jetzt bekommt er mit dem Gesundheitsministerium ausgerechnet einen der schwierigsten Jobs in der gesamten Regierung. Kaum ein Ressort birgt mehr politisches Risiko. Linnemann muss in den kommenden Monaten große Strukturreformen anstoßen und dabei die Bürger mitnehmen. Viel Einarbeitungszeit wird ihm nicht bleiben. Und Nina Warken hat gezeigt, wie viel Beharrlichkeit und Biss es für das Amt braucht. Leicht dürfte es für Linnemann nicht werden.
Zugleich korrigiert Merz mit seinen Personalentscheidungen ein Defizit seiner bisherigen Aufstellung. Denn im engeren Zirkel waren fast nur Männer. Auch im Koalitionsausschuss saßen neben SPD-Chefin Bärbel Bas bislang nur Männer. Mit Nina Warken als Kanzleramtschefin wird dieses Ungleichgewicht endlich korrigiert. Ähnliches gilt für den Posten der Generalsekretärin, den mit Franziska Hoppermann erstmals eine Frau bekleiden soll. Auch Hoppermann stünde aber vor Herausforderungen: Schon im September muss sich die CDU bei drei Landtagswahlen beweisen – es drohen empfindliche Niederlagen.
Und dennoch ist es richtig, dass sich Merz an die personellen Veränderungen herantraut. Seine Regierung ist nach knapp einem Jahr im Umfragetief, die Stimmung in der Bevölkerung ist schlecht. Mit der Neubesetzung zentraler Positionen wagt der Kanzler die Flucht nach vorne. Die Rochade birgt Risiken – Nichtstun wäre jedoch das größere Risiko gewesen.
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